BERLIN (dpa-AFX) - Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sieht die umstrittenen Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macrons zum Konflikt um Taiwan als misslich. "Ich fand diese Äußerungen unglücklich", sagte Pistorius am Donnerstag dem ZDF-"Mittagsmagazin". Er glaube, der Élyséepalast habe sie auch ein Stück weit korrigiert. "Wir sind nie in der Gefahr gewesen, Vasallen der Vereinigten Staaten zu werden oder zu sein", sagte Pistorius.
Macron hatte in Interview-Äußerungen nach seinem China-Besuch in der vergangenen Woche Europa zu einem eigenständigeren Kurs in der Taiwan-Frage aufgerufen und betont, Europa solle gleichermaßen Distanz zu China und zu den USA halten. Europa drohe Vasall zwischen den USA und China zu sein, obwohl man ein dritter Pol sein könne.
"Was wir sein müssen - auch in Zukunft - ist, als Europäische Union sprechfähig in der Außenpolitik, aber auch in der Sicherheitspolitik zu werden und eigene Positionen eben auch in Abstimmung mit dem transatlantischen Verbündeten, den USA, zu finden", so Pistorius weiter. Das sei der Auftrag und es helfe nicht, Spaltpilze zwischen die verschiedenen Positionen zu treiben oder treiben zu lassen. "Das hilft am Ende nur der chinesischen Außenpolitik."
Aus Deutschland erntete Macron für die Aussage deutliche Kritik. Bundesjustizminister Marco Buschmann erwähnte Macron zwar nicht namentlich, schrieb auf Twitter aber, in einer Zeit autoritärer Herausforderung sollten alle Staaten, denen Freiheit und Demokratie etwas bedeute, umso enger kooperieren. Am Mittwoch betonte Macron dann die geschlossene Haltung Frankreichs und Europas. Beiden sei am Status Quo sowie einer friedlichen Lösung der Frage gelegen, die Position sei konstant, sagte er in Amsterdam. Allerdings unterstütze Frankreich keine Provokationen mit Blick auf Taiwan und sei für Klarheit und Respekt./vee/DP/jha
