Die NATO hat Anzeichen dafür gesehen, dass China Waffen nach Russland schicken will - Stoltenberg

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Donnerstag, die Allianz habe Anzeichen dafür gesehen, dass China Waffenlieferungen an Russland erwäge, und warnte Peking vor einem solchen Schritt.

Die Ankündigung kam Tage, nachdem US-Außenminister Antony Blinken China vor Konsequenzen gewarnt hatte, falls es die russische Invasion in der Ukraine materiell unterstützen sollte.

"Wir haben keine Lieferungen tödlicher Hilfsgüter aus China an Russland gesehen, aber wir haben Anzeichen dafür gesehen, dass sie dies in Erwägung ziehen und möglicherweise planen", sagte Stoltenberg in einem Interview mit Reuters.

"Das ist der Grund, warum die Vereinigten Staaten und andere Verbündete sehr deutlich davor gewarnt haben. Und China sollte natürlich Russlands illegalen Krieg nicht unterstützen", fügte er hinzu.

China hat sich nicht sofort geäußert, aber sein Außenministerium sagte am Donnerstag, dass alle potenziellen Informationen über Waffentransfers von China an Russland, die die Vereinigten Staaten veröffentlichen wollen, reine Spekulation seien.

Russland und China haben im Februar letzten Jahres, kurz vor dem Einmarsch der russischen Streitkräfte in die Ukraine, eine "grenzenlose" Partnerschaft unterzeichnet, und ihre wirtschaftlichen Beziehungen haben einen Aufschwung erlebt, während Moskaus Beziehungen zum Westen geschrumpft sind.

Der Westen hat Chinas Reaktion auf den Krieg in der Ukraine mit Vorsicht betrachtet. Einige Beamte warnten, dass ein russischer Sieg Chinas Vorgehen gegenüber Taiwan beeinflussen würde. China hat den Konflikt in der Ukraine nicht verurteilt und ihn auch nicht als "Invasion" bezeichnet.

Stoltenberg sagte, dass China Mitglied des UN-Sicherheitsrates sei und dass der Krieg Russlands gegen die Ukraine gegen die UN-Charta verstoße.

"Das Grundprinzip dieser Charta ist es, die Integrität anderer Nationen zu respektieren und nicht mit Hunderttausenden von Truppen in ein anderes Land einzumarschieren", sagte er. "Natürlich sollte China da nicht mitmachen."

China hat angekündigt, dass es seine Position zur Beilegung des Ukraine-Konflikts mit politischen Mitteln in einem bevorstehenden Papier darlegen wird, das russischen Staatsmedien zufolge am einjährigen Jahrestag von Russlands "besonderer Militäroperation" veröffentlicht werden soll.