Scholz und Sunak vereinbaren engere Rüstungszusammenarbeit

Berlin (Reuters) - Deutschland und Großbritannien wollen in der Rüstung enger zusammenarbeiten.

Das vereinbarten Kanzler Olaf Scholz und der britische Premierminister Rishi Sunak bei einem Treffen im Kanzleramt in Berlin am Mittwoch. Beide Länder wollten gemeinsam die Radhaubitze Howitzer 155mm "erwerben, bewerten und optimieren", heißt es in einem gemeinsamen Papier zu dem Artilleriesystem. Man wolle bei der Entwicklung auf der Kooperation beim Radpanzer Boxer aufbauen. Zudem solle der Kampfjet Eurofighter/Typhoon modernisiert werden, man wolle auch bei Exporten zusammenarbeiten.

Scholz betonte, dass Großbritannien zudem bei dem von Deutschland angestoßenen Luftverteidigungssystem European Sky Shield Initiative mitarbeiten wolle. Er sei auch optimistisch, dass sich Großbritannien dem deutsch-französisch-spanischen Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen anschließen werde. Hintergrund ist die Sonderrolle Deutschlands bei Waffenexporten. Die Bundesregierung hatte erst nach erheblichem Zögern seinen Widerstand gegen den britischen Verkauf des gemeinsam produzierten Eurofighters an Saudi-Arabien aufgegeben, was für Verärgerung in London gesorgt hatte.

Erst nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hatten vor allem Grünen und SPD-Linke ihre Position gegenüber Rüstungsexporten verändert. Der Ampel-Koalitionsvertrag sah noch eine Verschärfung vor, was die Exporte gemeinsam entwickelter Systeme gefährdet hätte. Partnerländer hatten deshalb gedroht, keine gemeinsamen Rüstungsprojekte mehr mit Deutschland zu beginnen.

(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Hans Busemann. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter [e-mail] (für Politik und Konjunktur) oder [e-mail] (für Unternehmen und Märkte).)