Die Europäische Kommission plant, Ausnahmen von einem vorgeschlagenen Verbot von Substanzen, die als PFAS oder "ewige Chemikalien" bekannt sind, zuzulassen, um Schlüsselindustrien zu schützen.

In einem Brief an einige EU-Gesetzgeber ihrer EVP-Fraktion erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dass die Kommission Ausnahmen vorschlagen werde, die es erlauben, die Verwendung der Chemikalien in bestimmten Sektoren fortzusetzen, z.B. in solchen, in denen die sozialen oder wirtschaftlichen Kosten des Verbots die Verringerung der von den Chemikalien ausgehenden Gesundheits- oder Umweltrisiken überwiegen würden.

"Auf dieser Grundlage beabsichtigt die Kommission, Ausnahmeregelungen für Verwendungen vorzuschlagen, die für den digitalen und umweltfreundlichen Übergang und die strategische Autonomie der EU notwendig sind, solange es keine praktikablen Alternativen gibt", heißt es in dem Schreiben vom 5. April.

Das Schreiben besagt, dass ein vollständiges Verbot Investitionen in Technologien wie Halbleiter und Batterien gefährden könnte, die für den Übergang Europas zu kohlenstoffarmer Energie entscheidend sind.

"Unser Ziel ist es, die Verschmutzung durch PFAS zu bekämpfen und gleichzeitig die Investitionssicherheit von Schlüsseltechnologien zu gewährleisten", hieß es. Der Brief wurde zuerst von der deutschen Zeitung Welt veröffentlicht.

Die Europäische Kommission reagierte nicht sofort auf eine Anfrage nach einem Kommentar.

Im Februar letzten Jahres hat die EU damit begonnen, ein Verbot der weit verbreiteten, aber potenziell schädlichen Substanzen zu erwägen, was die umfassendste Regulierung der chemischen Industrie in der EU werden könnte.

PFAS-Chemikalien werden in Tausenden von Produkten und Maschinen verwendet, darunter Medikamente, Autos, Textilien und Windkraftanlagen, da sie langfristig gegen extreme Temperaturen und Korrosion resistent sind.

PFAS bauen sich in der Umwelt nicht ab, was auf eine extrem starke Bindung zwischen Kohlenstoff- und Fluoratomen zurückzuführen ist. Das hat ihnen den Beinamen "ewige Chemikalien" eingebracht und Bedenken über die langfristigen Folgen einer Anhäufung von PFAS in der Umwelt, im Trinkwasser und im menschlichen Körper aufkommen lassen.

Bestimmte PFAS können Föten schädigen, und einige können beim Menschen Krebs verursachen, so die Europäische Chemikalienagentur.

Politiker wie der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck haben erklärt, dass PFAS nur dann aus dem Verkehr gezogen werden sollten, wenn ihre Verwendung für Mensch und Umwelt nicht sicher ist. Gleichzeitig haben sie davor gewarnt, dass ein vollständiges Verbot aller PFAS die Produktion von grünen Schlüsseltechnologien in Europa behindern könnte.

Branchen wie der europäische Chemieverband Cefic haben ähnliche Bedenken geäußert und argumentiert, dass ein Verbot die Produktion von Batterien, Halbleitern, Elektrofahrzeugen und erneuerbaren Energien behindern würde.